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1. Wissenskongress: Verschwörungstheoretiker-Kongress in NRW. Ungebetene Gäste der AfD?
Der umstrittene 1. Alternative Wissenskongress NRW findet voraussichtlich – wie von den nordrhein-westfälischen AfD-Bezirksverbänden ursprünglich geplant – im März nächsten Jahre in der beschaulichen Stadt Witten im Herzen des Ruhrgebiets statt. Die Veranstaltung sorgte im Vorfeld für Unruhe, da das Kongressthema „Demokratie in Gefahr – Wer regiert Deutschland?“ unangenehme Assoziationen weckt. Zurecht, denn diese Frage wird…
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Der Friedenswinter, die Linke und Ken Jebsen
Am Samstag wird in Berlin, Hamburg, München, Leipzig, Heidelberg und Bochum der so genannten Friedenswinter 2014/1015 eingeläutet. Der Friedenswinter ist mit den umstrittenen Montagsmahnwachen verbunden, die in letzter Zeit zunehmend von Rechten und Verschwörungstheoretikern, wie den Aluhüten, unterwandert werden. In diesen Fällen hilft nur eine deutliche Distanzierung, wie es einige Bochumer Friedensinitiativen zurecht im Blick…
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Nach Landtagsdebatte zur HoGeSa-Demo: CDU appeliert an NRW-Innenminister Ralf Jäger zurückzutreten
Gestern debattierte der Innenausschuss im Landtag NRW zu den Ausschreitungen und Gewaltexzessen bei der Anti-Salafisten-Demo von Hooligans und Rechtsextremen am 26. Oktober in Köln. Die Innenausschusssitzung ergab wenig Erhellendes (die Ruhrbarone berichteten). Weder die konkrete Aufarbeitung des Polizeieinsatzes, noch die Fehleranalyse angesichts der mangelhaften Planungen im Vorfeld des Demo, waren für die Abgeordneten der CDU…
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Gelungener Coup? Die Partei „Die Rechte“ unterstützt in Zukunft die Beratung für rechtsextreme Aussteiger
Foto: Nazidemo in Dortmund, Ulrike Märkel Das klingt zunächst unglaubwürdig, aber tatsächlich wird „Die Rechte“ im Rat der Stadt Dortmund – wenn auch nicht ganz freiwillig – die Arbeit gegen Rechtsextremismus finanziell unterstützen. Nachdem die Aktion „Rechts gegen rechts“ in Wunsiedel nicht nur finanziell sehr erfolgreich war, sondern sogar international in der Presse gefeiert wurde,…
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Nägel mit Köpfen: Haushalts-Rebellen trafen sich zum finalen Abschluss der Klageschrift gegen den Kommunalsoli
Am Montag wurde in der Landeshauptstadt Düsseldorf auf einem Treffen die Klageschrift gegen den Kommunalsoli von den rebellierenden Kommunen endgültig festgezurrt. Die Formulierung der Klageschrift wurde von der mittlerweile von 49 auf 66 Kommunen angeschwollenen Gruppe ausformuliert – der Hammer für die gemeinsame Klage gegen den “Stärkungspakt Stadtfinanzen” der rot-grünen Landesregierung ist gefallen. Solidarität ist…
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Ulrike Märkel - Journalistin 